Proteste gegen Corona-Beschränkungen
Klartext zu Corona-Demos: Kretschmann warnt vor gefährlichen Konsequenzen
VonMelissa Sperberschließen
Julia Cuprakowaschließen
In Stuttgart demonstrieren mehrere Tausend Menschen gegen die Coronavirus-Maßnahmen. Winfried Kretschmann zeigt sich besorgt über mögliche Konsequenzen.
- Seit Montag, 11. Mai, gelten neue Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg.
- Aber diese reichen manchen Menschen nicht aus - deswegen gehen Tausende auf die Straße und demonstrieren.
- Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigt sich besorgt wegen möglicher Konsequenzen der Demos.
Stuttgart: Klartext zu Corona-Demos - Winfried Kretschmann warnt vor gefährlichen Konsequenzen
Update vom 14. Mai: Die Demonstrationen gegen die Corona-Verordnung in Stuttgart hören nicht auf - im Gegenteil! Nachdem die Stadt Stuttgart am vergangenen Samstag bereits 10.000 Teilnehmer zugelassen hatte, will der Veranstalter diese Zahl deutlich erhöhen: auf 500.000. Diese Zahl scheint unrealistisch, aber trotzdem: Bei der letzten Demo kamen mehrere Tausend Menschen zusammen - auch Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme. Und genau das macht Ministerpräsident Winfried Kretschmann große Sorgen.
Deswegen richtet Kretschmann eine klare Warnung an die Bürger Baden-Württembergs: Sie sollen sich in der Corona-Krise nicht an selbst ernannten Experten orientieren. Wie der SWR berichtet, halte Kretschmann sich selbst "an den Mainstream der Wissenschaft". Und dass es in der Wissenschaft oft keine hundertprozentige Übereinstimmung gebe, sei normal.
Ein weiteres Problem bei der Demonstration in Stuttgart: Laut einem Bericht des Innenministeriums sollen sich viele Teilnehmer nicht an die Hygienevorschriften gehalten haben. Das sei etwa beim Zugang oder Abgang zur Demo problematisch gewesen. Kretschmann betont, dass es nicht angehen könne, dass man in Baden-Württemberg strenge Vorschriften wie etwa die Abstandsregeln durchsetze - und dann auf einer Demonstration die Möglichkeit für einen Corona-Hotspot entstehe.
Nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd kommt die "Black lives matter"-Bewegung in Stuttgart an. Am Samstag, 6. Juni, finden zwei Demos statt.
Stuttgart: Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen - Kretschmann sieht's locker
Update vom 11. Mai: Seit Wochen versammeln sich Tausende Menschen in Stuttgart und demonstrieren gegen die Coronavirus-Beschränkungen. Und genau das beunruhigt Experten: Sie haben die Sorge, dass bundesweite Demonstrationen Rechtspopulisten, Verschwörungstheoretikern und Impfgegnern als Plattform und Treffpunkt dienen können.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht die Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus eher gelassen. Das müsse die Meinungsfreiheit aushalten. "Wir machen nichts falsch. Aber man kann nicht erwarten, dass alle Menschen in einer Demokratie einer Meinung sind", sagte Kretschmann am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Es ist ihr gutes Recht, dagegen zu protestieren."
Ab dem 11.5. gibt es weitere vorsichtige Lockerungen der Corona-Verordnung.
— Landesregierung BW (@RegierungBW) May 9, 2020
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Stuttgart: Demos als Zeichen der Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen
Die Politik richte sich in der Corona-Krise trotzdem weiter nach dem Rat von Wissenschaftlern. Die Einschränkungen würden Schritt für Schritt gelockert, die Gefahr sei aber noch nicht vorbei. Alle müssten weiterhin sehr vorsichtig sein.
Die Demonstrationen führte Kretschmann auch auf den Erfolg der Maßnahmen zurück. "Man nennt das sogenannte Vorsorge-Paradoxon: In dem Maße, wie das, was Sie machen, auch wirksam wird, in dem Maße schwindet einfach auch etwas die Einsicht, dass man sich noch weiter an diese scharfen Maßnahmen halten soll, weil sie haben ja schon gewirkt."
Aller Lockerungen zum Trotz waren am Wochenende in vielen deutschen Städten Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Coronavirus-Einschränkungen zu protestieren. Allein auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart versammelten sich nach Angaben der Polizei am Samstag rund 5000 Menschen, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. DerVeranstalter gibt 20.000 Teilnehmer an.
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