Bis Freitag ist Minister Cem Özdemir auf Afrika-Reise. Steht die Ampel bei seiner Rückkehr noch? Der Grüne glaubt daran – und appelliert.

Als Cem Özdemir am Sonntagabend (3. November) in den Flieger steigt, wirkt er entspannt. Man könnte fast meinen, der Landwirtschaftsminister ist froh, dass er sich in den kommenden Tagen nicht um den Streit der Ampel-Koalition kümmern muss. Özdemir reist nach Äthiopien und Sambia. Gut 10.000 Kilometer entfernt von der miesen Stimmung. In Berlin scheint die Zukunft der Bundesregierung ungewisser denn je. Die FDP macht Druck mit einem 18-seitigen Wirtschaftspapier, das die Union schon als „ultimative Scheidungsurkunde“ bezeichnet.

Özdemir wird am Freitag von seiner Afrika-Reise zurückkehren, die IPPEN.MEDIA begleitet. Ob die Koalition dann noch steht? Der Minister gab sich vor Abflug gelassen. „Es wurde schon so oft gesagt, dass die Koalition am Ende ist, dass es kaum noch jemand glaubt.“

Ampel im Dauer-Zoff – Özdemir fordert „ehrliche Antwort“

Gleichzeitig ermahnte der Grünen-Politiker die Koalitionspartner: „Alle drei müssen sich fragen: Schaffen wir es, noch ein Jahr vernünftig zu regieren? Oder schaffen wir es nicht?“ Es brauche eine „ehrliche Antwort“, forderte Özdemir. „Ich hoffe, die Antwort ist: Wir sind als Koalition gewählt, dass wir Kompromisse schmieden und dass wir vor allem gute Lösungen für das Land finden.“

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Dann zitierte Özdemir einen Spruch, den Baden-Württembergs Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann – dessen Posten Özdemir gerne übernehmen würde –, so auch schon öfter gepredigt hat. „In einer solch ernsten Situation kann es eigentlich nur eine Meinung geben: erst das Land, dann die Partei, dann die Person.“ Denn: „Es geht hier nicht um Profilierung, sondern um das Land.“

Lindner zündelt in der Ampel-Koalition: Grünen-Minister Özdemir glaubt an Wirtschafts-Kompromiss

Wer sich profiliere, sagte Özdemir nicht. Trotzdem dürfte klar sein, dass sich diese Aussage an FDP-Chef Christian Lindner richtet. Der Finanzminister treibt die Ampel seit dem Wochenende fast schon vor sich her, er scheint der derzeit mächtigste Mann im Scholz-Kabinett zu sein.

Lindner und der FDP rufen lautstark nach Richtungsentscheidungen in Sachen Haushalt und Wirtschaftspolitik. Punkte, in denen die rot-grün-gelbe Koalition teils erheblich auseinander liegt. Lindner will weniger Steuern und dafür im Sozialen und beim Klimaschutz sparen. SPD und Grüne können nicht zustimmen, ohne ihre Kernwählerschaft zu verprellen.

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Özdemir betonte: „Alle drei Koalitionspartner – und ich würde da ausdrücklich auch die CDU/CSU mit einschließen – wollen, dass es unserer Wirtschaft gut geht. Und wenn das so ist, dann muss doch eine Einigung möglich sein.“

Nur: Ist es das wirklich? Dieser Tage sind nach übereinstimmenden Medienberichten mehrere Gipfeltreffen zwischen Kanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Lindner geplant. Ausgang offen. (as)

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