Positives Signal für die Ukraine. Kiew ist nun berechtigt, die ATACMS-Raketen der USA gegen russische Ziele zu verwenden. Biden erteilte am Sonntag die Erlaubnis.

Washington D.C./Kiew – Nach langem hin und her nun doch: Joe Biden erlaubt der Ukraine die ATACMS-Raketen gegen militärische Ziele auf russischem Boden einsetzen zu dürfen. Die Raketen sollen zunächst wohl vor allem gegen die russischen und nordkoreanischen Truppen in Kursk zum Einsatz kommen, wie die New York Times berichtet.

Mit dieser Entscheidung markiert der amerikanische Präsident eine Kehrtwende in der Ukraine-Politik der USA. Mit der Restriktion, die US-Raketen nur gegen russische Ziele auf ukrainischem Gebiet einsetzen zu dürfen, begründete Biden zuvor, man wolle eine Eskalation des Konflikts verhindern. Auch Bidens Berater schienen bei der Entscheidung nun doch die Erlaubnis zu geben, zweierlei Meinung, wie die New York Times weiter schreibt. Doch angesichts der russischen Gegenoffensive in Kursk habe man das grüne Licht gegeben.

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Biden mit Hammer vor Trump Amtsantritt: ATACMS gegen Russland

Die Entscheidung fällt in den letzten Zügen von Bidens Präsidentschaft. In zwei Monaten ist die offizielle Amtseinführung des designierten Präsidenten Donald Trump. Und der hatte bereits angekündigt, die US-Unterstützung der Ukraine drastisch zu reduzieren, beziehungsweise den Krieg am ersten Tag seiner Präsidentschaft zu beenden.

Eine Quelle innerhalb der Biden Regierung äußerte sich, man wolle mit der Entscheidung Kim Jong-un abschrecken, weitere Soldaten in die Ukraine zu schicken, wie die Washington Post schreibt. Weiter möchte das Weiße Haus, dass die Ukraine den größtmöglichen Handlungsspielraum bei Friedensverhandlungen hat, die sich mit Donald Trump als Präsidenten immer deutlicher abzeichnen.

Hoffnung in der Ukraine nach grünem Licht für den Einsatz der ATACMS

Ob sich durch die Benutzung der ATACMS-Raketen gegen Russland direkt, jedoch für die Ukraine im Krieg viel ändert, ist unwahrscheinlich. Ein US-Beamter äußerte sich, die ATACMS werden „einen spezifischen und beschränkten Effekt“ auf dem Schlachtfeld haben. Im September noch warnte Wladimir Putin, eine solche Entscheidung bedeute das „alle Nato-Staaten offiziell mit Russland im Krieg“ seien.

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Die ATACMS-Raketen sind eine ballistische Kurzstreckenrakete mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern. ATACMS, kurz für „Army Tactical Missile System“, beschleunigen auf bis zu Mach 3 und sind überaus schlagkräftig. Die Ukraine selbst hat keine vergleichbare Waffe in Eigenproduktion und ist daher auf die Unterstützung des Westens angewiesen. Aus Großbritannien und Frankreich bekommt die Ukraine den Marschflugkörper „Storm Shadow“ mit ähnlicher Reichweite. Olaf Scholz hingegen untersagt die Lieferung des deutschen Marschflugkörpers „Taurus“. (sischr)

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