Der vormalige Chefberater des Weißen Hauses erwartet, dass Trump 2028 erneut zur Wahl steht. Jedoch begrenzt die Verfassung die Amtszeiten, was ein Problem darstellt.

Washington D.C. – Donald Trump ist noch nicht mal offiziell ins Weiße Haus eingezogen, da spricht der ultrarechte Scharfmacher und ehemalige Chefstratege des Weißen Hauses, Steve Bannon, bereits von Trumps nächster Amtszeit, die im Jahr 2028 kommen könnte.

Der Moderator des Podcasts „War Room“  erwähnte das Thema während einer Rede bei der jährlichen Gala des New York Young Republican Club am Sonntag (15. Dezember). Die Ankündigung ist deswegen interessant, weil Trump eigentlich nach dem 22. Zusatzartikel der US-Verfassung nicht erneut Präsident werden kann. Denn „Niemand darf mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden“, heißt es dort.

Zusatzartikel 22: Bannon sieht Trump als Sonderfall wegen nicht aufeinanderfolgender Amtszeiten

Trump ist aber ein Sonderfall. Da er nach seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 von Joe Biden abgelöst wurde, sieht Bannon diese Regelung auf Trump nicht zutreffend, da seine Amtszeiten nicht direkt aufeinander folgten. Andere Experten sagen, dass dieser Zusatzartikel allgemein so verstanden wird, dass er es jeder Person verbietet, das Amt des Präsidenten mehr als zwei Amtszeiten auszuüben, unabhängig davon, ob diese Amtszeiten aufeinander folgten oder nicht.

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„Donald John Trump wird seine Hand auf die King-James-Bibel heben und den Amtseid ablegen, sein dritter Sieg und seine zweite Amtszeit“, sagte Bannon. Für den Artikel 22 gibt es nur eine Ausnahme, die es einer Person erlaubt, mehr als zwei Amtszeiten zu absolvieren, allerdings nur unter bestimmten Umständen.

Zum Beispiel ein Vizepräsident, der durch Nachfolge ins Präsidentenamt aufsteigt, etwa wenn der Amtsinhaber stirbt oder zurücktritt, kann zwei zusätzliche Amtszeiten anstreben, wenn seine erste Präsidentschaft weniger als zwei Jahre gedauert hat, berichtet Newsweek.

„Ich wäre überhaupt nicht dafür“: Trump gegen Aufhebung des 22. Zusatzartikels

Ob Trump wirklich zur US-Wahl 2028 antreten wird, ist aber unklar. In einem Interview mit dem Time-Magazin im April lehnte er die Idee einer Aufhebung des 22. Zusatzartikels noch ab. „Ich wäre nicht für eine Herausforderung. Nicht für mich. Ich wäre überhaupt nicht dafür“, sagte Trump. „Ich habe vor, vier Jahre zu dienen und einen großartigen Job zu machen.“

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Der 22. Zusatzartikel zur US-Verfassung wurde vom Kongress verabschiedet, nachdem Präsident Franklin D. Roosevelt von 1933 bis 1945 für vier Amtszeiten gewählt worden war, berichtet Daily Beast. „Vier Amtszeiten oder sechzehn Jahre sind die gefährlichste Bedrohung unserer Freiheit, die jemals in Erwägung gezogen wurde“, sagte der ehemalige New Yorker Bürgermeister Thomas E. Dewey im Jahr 1944. (bg)

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