Flop um Bundeswehr-Funkgeräte: Pistorius verspricht Konsequenzen

Er richtet eine neue Stelle ein

Flop um Bundeswehr-Funkgeräte: Pistorius verspricht Konsequenzen – Bericht sickert durch

11.10.2023, 17:09 Uhr

VonChristoph Gschoßmann
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Es soll Konsequenzen geben bei der Bundeswehr nach der Panne um den Milliarden Euro teuren Auftrag um die Funkgeräte. Verteidigungsminister Pistorius äußert sich.

Berlin – Die Riesenpanne bei der Bundeswehr um die Milliarden Euro teuren Funkgeräte: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will unbedingt vermeiden, dass so etwas noch einmal passiert. Der Politiker will Abläufe bei der Beschaffung für die Truppe ändern. Er lasse beim Beschaffungsamt eine Koordinierungsstelle einrichten, um alle Beteiligten in der Bundeswehr, im Ministerium und in der Industrie einzubinden, sagte der Verteidigungsminister dem ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag. Der Posten werde „auf hoher Ebene beim zivilen Vizepräsidenten des Amtes angesiedelt“.

Abstimmungsprobleme im Verteidigungsministerium: Pistorius zu spät informiert

Kritik am Beschaffungsamt der Bundeswehr hatte sich eingestellt, nachdem sich herausgestellt hatte, dass die neuen digitalen Funkgeräte nicht in alle Fahrzeuge des Bundeswehr-Fuhrparks problemlos eingebaut werden können. Zudem gibt es bei manchen der über 200 verschiedenen Fahrzeugtypen Probleme mit der Batterieversorgung oder der Abwärme der neuen Geräte. Dies führt zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen bei dem Beschaffungsvorhaben im Wert von 1,3 Milliarden Euro.

Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine

Die Bundeswehr nutzt den Kampfpanzer Leopard in verschiedenen Varianten seit 1979. Bewaffnet mit einer 120-Millimeter-Kanone lassen sich in den jüngeren Modellen von vier Soldaten an Bord Ziele in einer Entfernung bis zu 5000 Metern bekämpfen. Die Ukraine erhält Panzer des Typs Leopard 2 A6. Das 62,5 Tonnen-Gefährt war bei seiner Einführung im Jahr 2001 als verbesserte Variante des A5 etwa mit neuer Hauptwaffe versehen worden. Das Modell A6M verfügt zudem über einen erhöhten Minenschutz.

Der US-Kampfpanzer M1 Abrams gleicht dem Leopard 2 in weiten Teilen. Den M1 Abrams gibt es seit 1980 in mittlerweile drei Hauptvarianten. Seit dem Modell M1A1 ist eine 120-Millimeter-Kanone an Bord. Die vier Insassen werden von einer Stahl-Panzerung vor Angriffen geschützt. Mit 1500 PS kommt der je nach Modell bis zu 74 Tonnen schwere Abrams auf eine Höchstgeschwindigkeit von knapp 68 Kilometern pro Stunde. Anders als der Leopard 2 wird der M1 Abrams über eine Gasturbine mit Kerosin angetrieben.

Die Hauptwaffe der US-amerikanischen Bradley-Schützenpanzer besteht aus einer 25-Millimeter-Maschinenkanone M242 Bushmaster, die zwischen 100 und 200 Schuss pro Minute verschießen kann. Zudem sind die gepanzerten Kettenfahrzeuge, die nach General Omar N. Bardley benannt sind, mit Maschinengewehren des Typs M240 sowie panzerbrechende Raketen ausgestattet. Die Besatzung umfasst bis zu zehn Soldaten: Fahrer, Kommandant, Richtschütze sowie bis zu sieben Soldaten als Infanterietrupp. Der Panzer wurde dafür konzipiert, im Verbund mit Panzerartillerie und Kampfhelikoptern zu operieren.

Beim AMX-10 RC aus Frankreich handelt es sich um einen amphibischen Spähpanzer. Der Panzer wird aufgrund seiner schwereren Panzerung und Bewaffnung hauptsächlich bei der Aufklärung eingesetzt. Ausgestattet ist er mit einer 105-Millimeter-Kanone, wodurch er auch als Panzerjäger verwendet werden kann. Die Besatzung besteht aus mindestens vier Soldaten. Bei einer Gefechtsmasse von 14,2 Tonnen ist der Panzer mit 85 km/h extrem mobil.

Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine

Die nun vorerst fehlenden Funkgeräte erschweren zudem die reibungslose Kommunikation mit Streitkräften der Nato-Partner. Der Focus berichtete von Manövern mit Partnern in Litauen und Mali, bei denen sich die Bundeswehr mit ihren rückständigen Funkgeräten zum Gespött machte. Verbündete hätten sich geweigert, über das offene Netz zu kommunizieren. Das Verteidigungsministerium hat einen vertraulichen Bericht zur Milliarden-Panne erstellt, der laut Business Insider am Montag (9. Oktober 2023) an die Abgeordneten des Bundestages ging. Auch dort war von Abstimmungsproblemen innerhalb des Verteidigungsministeriums die Rede. Pistorius sei nicht rechtzeitig informiert worden.

Pistorius äußert sich über personelle Konsequenzen nach Funkgerät-Panne

Offen „verärgert“ hatte sich Pistorius über die Panne gezeigt. Das Projekt war vor seiner Amtszeit in Auftrag gegeben worden. Der Abteilungsleiter im Bereich Cyber- und Informationstechnik im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Michael Vetter, hatte dem Portal Table Media am Montag gesagt, er rechne mit einer großflächigen Umrüstung nun „eher 2027“ und nicht schon 2025.

Auch auf die Frage nach möglichen personellen Konsequenzen aus der Affäre äußerte sich Pistorius gegenüber der ARD. Er sagte, er wolle jenseits der bereits angestoßenen Umbau-Prozesse klären, „welche strukturellen Veränderungen die Abteilungen schlagkräftiger“ machten. „Wir stellen das Haus so auf, damit unsere Soldatinnen und Soldaten optimal ausgestattet sind und geführt werden können.“ Die Digitalisierung der Truppe gilt als eines der zentralen Projekte der Erneuerung der Bundeswehr. Pistorius wurde von Kanzler Scholz zu einer „Zeitenwende“ bei der Bundeswehr beauftragt. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro reicht dazu aber wohl nicht aus. Auch geriet das Heer aufgrund von Skandalen wie der von Generalmajor Marcus Kurczyk, der vorläufig von seinen Aufgaben entbinden, in die Kritik. (cgsc)