Auf den Spuren Maos
Xi in historische dritte Amtszeit gewählt
Vor fünf Jahren schaffte Xi die Begrenzung der Amtszeit der chinesischen Präsidenten ab. Nun bestätigt der Volkskongress den 69-Jährigen für eine historische dritte Amtsperiode.
Peking – Chinas Präsident Xi Jinping ist in eine historische dritte Amtszeit gewählt worden. Der in Peking tagende Nationale Volkskongress bestätigte den Staatschef am Freitag einstimmig für weitere fünf Jahre im Amt. Den Weg dafür hatte Xi selbst geebnet, als er 2018 die bis dahin geltende Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate abschaffte. Er knüpft mit seiner Alleinherrschaft an den Staatsgründer und Revolutionär Mao Tsetung an, der allerdings Chaos über das Land gebracht hatte.
Nach Corona-Kritik: Xi auf Parteitag gestärkt
Die Bestätigung als Präsident untermauert Xis Stellung als mächtigster Mann Chinas seit Jahrzehnten. Auf einem Parteitag im Oktober war der 69-Jährige bereits für weitere fünf Jahre an der Spitze der Kommunistischen Partei und des Militärs bestätigt worden. Xi ist in der Volksrepublik seit 2012 an der Macht. Unter ihm hat das Land seinen Einfluss in der Welt massiv ausgebaut.
Zum Auftakt des Nationalen Volkskongresses hatte China die höchste Steigerung seiner Verteidigungsausgaben der vergangenen vier Jahre angekündigt. Weitgehend vermieden als Thema wurde dagegen bei der Tagung der Umgang der chinesischen Führung mit der Corona-Pandemie, welcher erstmals seit Jahren heftige öffentliche Proteste ausgelöst hatte.
Chinas Staats- und Parteichef: So stieg Xi Jinping zum mächtigsten Mann der Welt auf
Bis Dezember verfolgte China fast drei Jahre lang eine extrem strenge Pandemie-Politik mit Massentests, rigiden Quarantäne-Regelungen und Reisebeschränkungen mit gravierenden Folgen für das soziale Leben und die Wirtschaft. Im November entlud sich der angestaute Unmut in den größten öffentlichen Demonstrationen seit Jahrzehnten, auf denen auch Xis Rücktritt gefordert wurde. Daraufhin beendete die Regierung die Corona-Maßnahmen abrupt: Millionen Menschen infizierten sich, tausende starben - genaue Zahlen erfassten die Behörden nicht.
Xi bleibt Chef der Militärkommission
Xi Jinping wurde auch als Vorsitzender der Militärkommission bestätigt, die auf Regierungsebene praktisch die von ihm angeführte Militärkommission der Kommunistischen Partei widerspiegelt. Er bleibt damit Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee. Nach dem Votum marschierten zwei Reihen von Soldaten der Ehrengarde im Stechschritt durch die Halle und legten die Verfassung auf das Pult, an dem Xi Jinping anschließend unter großem Beifall seinen Amtseid leistete.
Einstimmig wurde auch der bisherige erste Vizepremier Han Zheng zum neuen Vizepräsidenten bestimmt. Der 68-Jährige bisherige Koordinator für Hongkong und Macao war im Oktober aus dem Ständigen Ausschuss des Politbüros ausgeschieden, aber gehört weiter dem Volkskongress an. Experten rechnen damit, dass Han Zheng ähnlich wie sein Vorgänger Wang Qishan (74) auch außenpolitisch eine Rolle spielen dürfte. (as/dpa/AFP)