Russland will seine Grenzen neu definieren und erweitert sein Seegebiet. Finnland und Litauen haben noch nicht reagiert.

Update vom 22. Mai, 16.15 Uhr: Eine Erklärung Russlands, wonach Grenzen in der Ostsee neu gezogen werden sollen (siehe Erstmeldung), ist offenbar von der Website des russischen Verteidigungsministeriums verschwunden. Das berichtet das Portal Radio Liberty. Finnlands Außenministerium hatte Stellung zu den Plänen genommen und betont, dass es von Russland die Einhaltung des UN-Seerechtsübereinkommens erwarte. Litauen sprach von einer Provokation, während Estland davon ausging, dass Moskau „Verwirrung stiften“ wolle.

Russland will Grenzen erweitern – wohl auch in der Ostsee

Erstmeldung vom 22. Mai: Kaliningrad – Russland will sein Gebiet erweitern – nun auch in der Ostsee. Dafür will es zu seinen Gunsten die Seegrenzen zu Finnland und Litauen verschieben und hat dies auch schon beschlossen, allerdings einseitig, wie die Moscow Times berichtet. So sei geplant, dass ein Teil des finnischen Meerbusens sowie Teile bei Baltijsk und Selenogradsk in der Region Kaliningrad zu russischen Binnengewässern zu machen. Dafür will die russische Regierung Koordinaten verschieben.

Die aktuellen Basispunkte basieren nach russischer Ansicht auf einem veralteten Beschluss des Sowjetkabinetts von 1985. Darin sollen, so heißt es in er Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums weiter, „kleinmaßstäbliche Karten“ aus dem 20. Jahrhundert zum Einsatz gekommen sein. Das ist wohl Grund genug für die das Ministerium, die Regelung für „ungültig zu erklären“. Die Außenminister Finnlands und Litauens haben sich noch nicht zu diesem Beschluss geäußert.

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Russland verschiebt Grenzen – Platz für Atomwaffen?

Konkret geht es darum, die Koordinaten an den finnischen Inseln Maly Tyuters, Vigrund. Yagry, Sommers, Hogland, Rodsher und am Eingangskap des Flusses Narva „anzupassen“, wie das Verteidigungsministerium es formuliert. In Litauen geht es um die Gebiete an der Kurischen Nehrung in der Danziger Bucht sowie die Ostseenehrung und Kap Taran.

Gemeinsam mit dem Dokument zur Grenzverschiebung hat das Ministerium einen Plan zur Diskussion vorgelegt, in dem es um den Beginn von „Übungen zum Einsatz taktischer Atomwaffen“ geht. Diese sollen bereits begonnen haben mit Flugzeugen, die Iskander- und Kinzhal-Raketen ausgestattet sind. Auf diese Weise soll Personal geschult werden.

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Baltische Staaten in russischem Visier

Nach dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine haben viele spekuliert, ob es Putin nicht auf die baltischen Staaten abgesehen haben könnte. Vadym Skibitskyi, Vertreter des Verteidigungsgeheimdienstes der Ukraine, vermutet, dass das Baltikum eine Rolle für Europa im Ukrainekrieg spielen könnte, wie das ukrainische Medium RBC-Ukraine berichtet. Skibitskyi schätzt, dass „die Russen das Baltikum in sieben Tagen einnehmen werden. Die Reaktionszeit der Nato beträgt zehn Tage“. (liz)

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