Sieben weitere Kandidaten
Namensliste für Merz‘ Kabinett: Neue Version mit SPD-Überraschung – und weiteren Posten
VonFlorian Naumannschließen
Der Koalitionsvertrag ist da, doch die Ministerliste bleibt offen. Oder geheim. Spekulationen um das Merz-Kabinett sorgen für Spannung.
Berlin – Einen Koalitionsvertrag haben die Verhandler von CDU, CSU und SPD bereits ersonnen. Noch schöner als über inhaltliche Pläne lässt es sich aber über Personalien spekulieren: Erste Namenslisten für das „Kabinett Merz“ kursieren bereits. Eine neue Version hat nun der Münchner Merkur erhalten.
Eine offizielle Bestätigung für diese Namensreihung gibt es freilich nicht: Union und Sozialdemokraten wollen die konkreten Personalentscheidungen erst nach der Verabschiedung des Koalitionsvertrags oder sogar nach der Vereidigung von Friedrich Merz als Kanzler treffen. Das nun vorliegende Dokument stammt aus SPD-Kreisen, sollte jedoch mit Vorsicht betrachtet werden. Frühere Listen enthielten Namen von „Kandidaten“, die von ihrer Nennung offenkundig selbst überrascht waren.
Wer wird Minister(in) für CDU-Kanzler Merz? Neue Liste liegt vor – ohne Bestätigung
Der Koalitionsvertrag legt zwar die Anzahl der Ministerien pro Partei sowie die Verteilung der Ressorts auf CDU, CSU und SPD fest. Die Entscheidung über die konkreten Personen bleibt jedoch offen.
„Das Vorschlagsrecht für die jeweiligen Ämter liegt bei den verantwortlichen Parteien“, steht im Koalitionsvertrag. Die formale Nominierung erfolgt durch den Kanzler, die Ernennung obliegt dem Bundespräsidenten. Und bevor es so weit ist, werden die Parteien versuchen, ein stimmiges Gesamtkonzept zu entwickeln. Erinnerungen an die Diskussionen der Ampel-Koalition über Geschlechterverhältnisse und Diversität im Kabinett sind noch frisch.
Die neue Liste unterscheidet sich in einigen Punkten von einer früheren aus Unions-Kreisen, die unserer Redaktion ebenfalls vorlag. Ein anderer Posten hat sich seit Erscheinen dieser Listung am Montag (14. April) überholt: Carsten Linnemann will CDU-Generalsekretär bleiben und nichts ins Kabinett. Die beiden Papiere im Vergleich:
| Ministerium / Posten | Liste 14. April | Liste 9. April |
|---|---|---|
| Bundeskanzler | Friedrich Merz (CDU) | Friedrich Merz (CDU) |
| Finanzen | Lars Klingbeil (SPD) | Lars Klingbeil (SPD) |
| Inneres | Alexander Dobrindt (CSU) | Alexander Dobrindt (CSU) |
| Wirtschaft und Energie | Carsten Linnemann (CDU) | Carsten Linnemann (CDU) |
| Auswärtiges | Johann Wadephul (CDU) | Johann Wadephul (CDU) |
| Justiz und Verbraucherschutz | Sonja Eichwede (SPD) | Sonja Eichwede (SPD) |
| Arbeit und Soziales | Bärbel Bas (SPD) | Bärbel Bas (SPD) |
| Verteidigung | Boris Pistorius (SPD) | Boris Pistorius (SPD) |
| Ernährung, Landwirtschaft und Heimat | Michaela Kaniber (CSU) | Michaela Kaniber (CSU) |
| Bildung und Familie | Silvia Breher (CDU) | Silvia Breher (CDU) |
| Gesundheit | Tino Sorge (CDU) | Tino Sorge (CDU) |
| Verkehr | Ina Schnarrenbach (CDU) | Ina Schnarrenbach (CDU) |
| Umwelt, Klima, nukleare Sicherheit | Katja Mast (SPD) | Andreas Jung (CDU) |
| Digitalisierung | Kristina Sinemus (CDU) | Kristina Sinemus (CDU) |
| Forschung, Technologie, Raumfahrt | Dorothee Bär (CSU) | Dorothee Bär (CSU) |
| Entwicklung | Svenja Schulze (SPD) | Svenja Schulze (SPD) |
| Wohnen und Bauen | Carsten Schneider (SPD) | - |
| Kanzleramtschef | Thorsten Frei (CDU) | Thorsten Frei (CDU) |
| Staatsminister Ehrenamt/Sport | Sepp Müller (CDU) | - |
| Staatsminister Kultur/Medien | Joe Chialo (CDU) | - |
| Staatsminister Bund-Länder | Hendrik Hoppenstedt (CDU) | - |
| Staatsministerin Migration | Reem Alabali-Radovan (SPD) | - |
| Staatsministerin Ostdeutschland | Elisabeth Kaiser (SPD) | - |
Neue Namen auf angeblicher Ministerliste fürs Kabinett Merz: Wer die Kandidaten sind
Eine Überraschung unter den kolportierten SPD-Kandidaten ist Katja Mast, die möglicherweise das neu hinzugewonnene siebte Ministerium der SPD übernehmen könnte. Mast, bisher Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestags-Sozialdemokraten, ist keine Unbekannte. In Spekulationen über Ministerposten tauchte ihr Name jedoch eher selten auf: In einem ARD-Beitrag wurde sie als mögliche Kandidatin für Arbeit und Soziales gehandelt. Die Pforzheimer Zeitung brachte sie sogar mit einem möglichen Amt als Umweltministerin in Verbindung. Mast äußerte sich dazu aber zurückhaltend: „Personalfragen werden am Ende entschieden. Ich bin sehr gerne Abgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis und Fraktionsmanagerin der SPD-Bundestagsfraktion.“
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Ganz neu auf der Liste ist das Bauministerium, das bisher von der SPD-Politikerin Klara Geywitz geleitet wurde und als Kandidat für eine Auflösung galt. Carsten Schneider (ebenfalls SPD), bisher Ostbeauftragter der Bundesregierung, firmiert nun als Favorit für dieses Ressort. Auch der Posten „Finanzminister“ neben Lars Klingbeils Namen dürfte den Genossen gefallen. Der SPD-Co-Chef könnte nicht nur Vizekanzler werden – als Finanzminister hätte er zusätzliche Vetomacht im Kabinett von Merz.
Die unserer Redaktion vorliegende Liste der Staatsministerposten enthält Erwartbares und Überraschungen. Joe Chialo wird schon länger als möglicher Kulturstaatsminister gehandelt. Reem Alabali-Radovan ist sogar bereits Migrationsbeauftragte der geschäftsführenden Bundesregierung ist. Der CDU-Politiker Sepp Müller galt als möglicher Kandidat aus dem Osten und könnte nun tatsächlich Staatsminister für Ehrenamt und Sport werden – statt Ostbeauftragter, wie etwa vom MDR spekuliert. Hendrik Hoppenstedt war bereits unter Angela Merkel Staatsminister für Bund-Länder-Beziehungen. Die Thüringerin Elisabeth Kaiser, laut Liste Kandidatin für das Amt der Ostbeauftragten, ist seit einem Jahr Parlamentarische Staatssekretärin im Bauministerium und gehört zum linken Flügel der SPD. (fn)
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