Erfolg für Scholz: Österreich will sich der europäischen Luftraum-Verteidigung anschließen – zum Verdruss von Frankreich. Paris hat andere Pläne.

Wien – Raketenabwehr für Europa: Das „Sky Shield“ soll vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs die europäische Luftverteidigung stärken. Österreich will sich der deutschen Initiative jetzt anschließen. Doch in Frankreich sorgt das bei Präsident Emmanuel Macron für großen Unmut.

Aber in Wien hält man an dem Projekt fest. „Wir müssen und werden Vorsorge treffen, um unser Land vor der Gefahr von Drohnen- oder Raketenangriffen zu schützen“, erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). „Die Bedrohungslage hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft“, begründete der konservative Politiker die laufenden Beitrittsverhandlungen.

Österreichs Neutralität sei durch das Projekt Sky Shield nicht gefährdet, versicherten Nehammer und seine Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Kein europäischer Staat könne sich angesichts der neuen Gefahrenlage eine „effektive Luftraumverteidigung alleine leisten.“

Scholz-Vorschlag im Ukraine-Krieg – Kritik aus Frankreich

Zurück geht die Initiative auf Kanzler Olaf Scholz (SPD). Seinem Vorschlag zu einem „European Sky Shield“ haben sich bisher 16 Nato-Länder sowie Nato-Beitrittskandidat Schweden angeschlossen – Frankreich, Italien und Polen gehören nicht dazu. Paris stößt sich daran, dass für das Projekt auch Technologie aus Israel und den USA eingekauft werden soll.

Der häufig genannte Vorwurf aus Frankreich in der Flugabwehr-Debatte: Deutschland kaufe lieber aus den USA, anstatt die europäische Rüstungsindustrie zu stärken.

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„Sky Shield“ für Europa im Ukraine-Krieg – Macron für Alternative

Am 19. Juni erklärte Macron, dass Frankreich, Belgien, Zypern, Estland und Ungarn eine Absichtserklärung für den gemeinsamen Kauf der französischen Mistral-Luftverteidigungssysteme unterzeichnet hätten, die vom Raketenhersteller MBDA. „Wenn wir über Luftverteidigung sprechen, wäre es falsch, unsere Kapazitäten zu erhöhen. Die Frage ist in erster Linie strategischer Natur“, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters den französischen Präsidenten.

„Was die Ukraine zeigt, ist, dass wir Kiew nur das geben können, was wir haben und produzieren. Was aus außereuropäischen Ländern kommt, ist weniger zu bewältigen. Es unterliegt Zeitplänen, Prioritäten und manchmal sogar Genehmigungen von Drittländern“, sagte Macron weiter.

Kanzler Scholz: Lücken im Nato-Schutzschirm im Ukraine-Krieg

Die von Deutschland initiierte „European Sky Shield Initiative“ (Essi) soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, Lücken im derzeitigen Nato-Schutzschirm für Europa zu schließen. Defizite gibt es beispielsweise im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, aber auch bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern. Mehr als ein Dutzend europäische Staaten haben sich dem Projekt bereits angeschlossen.

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Scholz indes erwähnte in seiner Regierungserklärung im Juni auch die vom Bundestags-Haushaltsausschuss beschlossene Beschaffung der Luftverteidigungssysteme Arrow 3 und IRIS-T. Arrow 3 kam erstmals im Jahr 2017 auf einem israelischen Luftwaffenstützpunkt zum Einsatz.

Anders als das Raketenschutzschild „Iron Dome“ (deutsch: „Eiserne Kuppe“l), das Israel vor allem vor Angriffen aus dem Gazastreifen und dem Libanon schützt, ist das Arrow-System zur Abwehr von Langstreckenraketen konzipiert. Israel schützt sich damit etwa vor Angriffen aus dem Iran oder Syrien. Laut IAI verfügt Arrow 3 über eine „sehr kurze Reaktionszeit“ und kann auch modernste Angriffswaffen abwehren. (AFP/dpa/frs)

Rubriklistenbild: © Menahem Kahana/AFP