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© Michael Kappeler/dpa (Montage)

Welche Partei künftig welches Ministerium übernimmt, darauf haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Aber wer am Kabinettstisch Platz nimmt, ist noch offen.

Berlin – Frauen in der SPD haben den wohl künftigen Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, mindestens die Hälfte der Posten im neuen Kabinett mit Frauen zu besetzen. „Am Ende des Tages liegt die Pflicht, eine paritätische Regierung zu bilden, beim Kanzler“, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen, Maria Noichl, dem Tagesspiegel. Dem schwarz-roten Koalitionsvertrag zufolge bekommen CDU und SPD je sieben Ministerien, die CSU erhält drei.

Von ihrer eigenen Partei verlangt SPD-Politikerin Noichl mindestens drei Frauen im Kabinett. „Parität heißt 50:50.“ Um dies auf der SPD-Seite der Regierung herzustellen, müsse „die Rechnung über die Minister und Ministerinnen um eine Person erweitert werden. Die Vizepräsidentin des Bundestags“, sagte Noichl unter Verweis auf Josephine Ortleb (SPD), die Ende März als eine Stellvertreterin von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gewählt wurde. „Meine Rechnung ist ganz klar: Die SPD muss mindestens drei Frauen als Ministerinnen benennen – und keine weniger“, forderte Noichl.

SPD-Frauen fordern Parität – und den Verbleib von Saskia Esken an der Parteispitze

Mitte März hatte bereits die Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion Parität bei der Besetzung der Ämter der Union im Bundestag und in der künftigen Bundesregierung gefordert. Noichl sagte dem Tagesspiegel, die SPD-Frauen wollten auch, dass es bei einer Doppelspitze in der Partei bleibe. „Nur ein Mann als SPD-Vorsitzender kommt für uns nicht infrage.“ Sie lobte die „großen Verdienste“ der Ko-Vorsitzenden Esken, „die wir ihr gar nicht hoch genug anrechnen können“.

Die Bundestagswahl hätten „wir alle verloren“, sagte Noichl. Es könne nicht angehen, dass der Parteivorsitzende Lars Klingbeil „nun nach oben fällt und weitere Ämter bekommt, während seine Ko-Vorsitzende gehen muss“. Klingbeil ist trotz des historisch schlechtesten Ergebnisses für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl seit Februar zur zentralen Figur bei den Sozialdemokraten geworden. Er sicherte sich auch den Fraktionsvorsitz und gilt als nächster Finanzminister und Vizekanzler. Noichl sagte, es wäre gut, „bliebe Saskia Esken unsere Parteivorsitzende. Aber natürlich ist sie auch für ein Ministeramt geeignet und bestens vorbereitet.“ 

Wen holt Friedrich Merz in sein Kabinett? Diese Minister stehen bereit

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Auch die sachsen-anhaltinische SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Gensecke warb im Tagesspiegel für Esken: „Saskia Esken hat gerade in sehr schwierigen Zeiten und mit großer Leidenschaft einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt in der SPD übernommen“, sagte sie. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sie auch zukünftig an herausgehobener Stelle Verantwortung übernimmt, das wäre ein starkes Zeichen.“ (dpa/afp/jal)