US-Strafzölle

Scholz und Kallas reagieren auf Trumps Zolldrohungen

  • VonFarhad Salmanian
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Bundeskanzler Scholz und EU-Außenbeauftragte Kallas rufen zur Besonnenheit auf, als Trump Strafzölle auf EU-Importe androht. Sie erwägen Gespräche.

Brüssel – Angesichts der von Präsident Donald Trump angedrohten Strafzölle auf EU-Importe rufen Bundeskanzler Olaf Scholz und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas zu Besonnenheit auf. Scholz betonte, dass Europa als starker Wirtschaftsraum auf Handelsbarrieren reagieren könne.

03.02.2025, Belgien, Brüssel: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz spricht mit den Medien, als er zu einem EU-Gipfel im Egmont-Palast eintrifft. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Bundeskanzler Olaf Scholz: „Wir sind in der Lage, auf Zollpolitiken mit Zollpolitiken zu reagieren.“
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Scholz hatte bereits auf die von der US-Regierung verhängten Strafzölle gegen Mexiko, Kanada und China reagiert und deutliche Worte gefunden. Er betonte, dass die Europäische Union als starker Wirtschaftsraum in der Lage sei, „auf Zollpolitiken mit Zollpolitiken zu reagieren“. „Das müssen und werden wir dann auch tun“, unterstrich Scholz.

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Das Ergebnis der US-Wahl 2024 fiel überraschend eindeutig aus: Donald Trump gewann alle sieben Swing States und wurde damit zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt.
Es ist Tradition, dass frühere Präsidenten und ihre Ehepartner bei der Feier anwesend sind – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Joe Biden hat schon im Dezember klargemacht, dass er „selbstverständlich“ an Trumps Amtseinführung teilnehmen werde.
Auch für Jill Biden heißt es Abschied nehmen vom Weißen Haus. Die Ehefrau von Joe Biden hat ihre Zeit als First Lady genossen. Sie hätte es gerne gesehen, wenn ihr Ehemann noch einmal zur Wahl angetreten wäre.
Zur Tradition gehört auch, dass die scheidende Vizepräsidentin bei der Amtseinführung zugegen ist. Das gilt auch für diejenigen, die die US-Wahl verloren haben. Kamala Harris und Second Gentleman Doug Emhoff dürften also zugegen sein.
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Scholz: EU kann auf Trumps Strafzölle mit Gegenzöllen reagieren

Trump hatte umfangreiche Zölle auf Importe aus den genannten Ländern verhängt und angedeutet, dass ähnliche Maßnahmen gegenüber der EU folgen könnten. „Beide, die USA wie Europa, profitieren vom Warenaustausch, vom Austausch von Dienstleistungen. Wenn jetzt Zollpolitik das schwierig macht, dann wäre das schlecht für die USA, für Europa“, sagte Scholz. Er schlug vor, dass EU und USA wieder Gespräche über ein Freihandelsabkommen aufnehmen sollten.

Die neuen Zölle haben weltweit Besorgnis über einen möglichen Handelskrieg ausgelöst. Die Aktienmärkte reagierten mit Kursverlusten. Es besteht auch die Sorge, dass die Maßnahmen das Wirtschaftswachstum bremsen und die Verbraucherpreise in die Höhe treiben könnten. Die Strafzölle der USA könnten besonders die deutsche Autoindustrie schwer treffen.

Friedrich Merz, der Oppositionsführer und Favorit auf das Kanzleramt, äußerte zuvor Bedenken in diesem Zusammenhang. „Zölle sind noch nie eine gute Idee gewesen, um handelspolitische Konflikte zu lösen“, sagte er auf seinem CDU-Parteitag vor den Wahlen am 23. Februar. (fsa mit Agenturmaterial)

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