Bundesregierung in sozialen Medien

Scholz‘ Ampel will auf TikTok steilgehen – und der AfD dort das Wasser abgraben

Olaf Scholz (SDP) am 29. Februar 2024 bei einem Ortstermin in Dresden.
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Olaf Scholz in Dresden – bald auch auf TikTok?
  • Franziska Schwarz
    VonFranziska Schwarz
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Die Bundesregierung will sich jetzt auch einen TikTok-Account einrichten – unter anderem gegen den „Quatsch“.

Dresden – TikTok als Chance? Die Ampel-Koalition unter Olaf Scholz will sich dort auch einrichten. „Auch die Bundesregierung diskutiert das und ich halte das auch für richtig“, sagte der SPD-Kanzler bei einem Bürgerdialog in Dresden. Zuvor war er gefragt worden, wieso die AfD dort sehr präsent sei – Parteien der Mitte aber kaum.

Die AfD profitiert offensichtlich von TikTok. „Die AfD und ihre Peripherie, also rechtsextreme Influencer, wissen um die interaktionsbasierte Funktionsweise des Algorithmus. Analysen zeigen, dass sie massiv Ressourcen in Social-Media-Angestellte investieren“, warnte der Soziologe Özgür Özvatan kürzlich im Gespräch mit IPPEN.MEDIA. Seine Mahnung daher: Innenministerin Nancy Faeser vergisst TikTok bei ihrem Plan gegen Rechtsextremismus.

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Die AfD liegt in den Umfragen zur Bundestagswahl 2025 an zweiter Stelle.
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Kann die Ampel auf TikTok gegen AfD und Co. ankommen?

Ein weiterer Experte erklärte IPPEN.MEDIA auf Anfrage, wie die AfD und ihr Vorfeld junge Menschen „manipulieren“: Die Rechtspopulisten betreibe ihre Social-Media-Accounts unter erheblichen Ressourcenaufwand und ihre Abgeordneten spitzen ihre Parlamentsreden auf möglichst hohe Reichweite zu – wegen TikTok haben AfD-Reden im Bundestag 90-Sekunden-Blöcke.

Abseits von TikTok und Co.: Scholz empfiehlt „Wirklichkeitskontrolle“

Scholz forderte die Bürger aber auch auf, jenseits der digitalen Medien eine „Wirklichkeitskontrolle“ auszuüben und Menschen direkt zu sagen, wenn sie abseitige Meinungen vertreten würden. Früher habe man dies im Sportverein, in der Kneipe oder im Familienkreis getan.

Heute fühlten sich einige in sozialen Netzwerken mit abstrusen Ideen bestätigt. „Und das heißt, man muss auch mal widersprechen und so wie früher sagen: Quatsch.“ In der Bundesregierung und den Ministerien wird seit Monaten diskutiert, auf welchen sozialen Plattformen man aktiv sein sollte und auf welchen nicht.

Vor Ost-Wahlen im Herbst 2024: AfD im Umfrage-Hoch

Im September finden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg statt. Geht es nach aktuellen Umfragen, könnte die AfD dort je stärkste Kraft werden. Doch nun wollen regionale Bündnisse gegenhalten. „Es muss klar sein: Der Kampf gegen Rechts entschiedet sich nicht in Berlin-Mitte, sondern bei uns vor Ort“, sagte ein SPD-Politiker zu IPPEN.MEDIA. (frs mit Reuters)