Die SPD hat eine beispiellose Wahlniederlage erlitten. Klingbeil blieb nicht nur Parteichef, sondern übernahm auch den Fraktionsvorsitz. An der Basis brodelt es.

Berlin – Nach der historischen Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl hatte Parteichef Lars Klingbeil eine personelle Neuaufstellung angekündigt. Das Ergebnis werde „Umbrüche“ erfordern, so Klingbeil. Vor diesem Hintergrund war es umso bemerkenswerter, was dann folgte: Zwar zog der Kanzlerkandidat und scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz sich zurück und auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich kündigte seinen Rücktritt an, die Parteispitze aus Klingbeil und Saskia Esken hingegen hielt an ihren Ämtern fest. Darüber hinaus wurde Klingbeil Mützenichs Nachfolger.

Klingbeil und Esken bleiben Parteichefs nach SPD-Wahlpleite – scharfe Kritik von Juso-Chef Türmer

Unter „Umbrüchen“ verstanden einige etwas anderes. Juso-Chef Philip Türmer kritisierte einen Tag nach der Wahl im Spiegel-Interview: „Durch dieses Vorgehen entstand der fatale Eindruck: Als erste Reaktion greift einer der Architekten des Misserfolgs nach dem Fraktionsvorsitz.“ Seither sind einige Wochen vergangen – die beiden SPD-Vorsitzenden führten auch die Sondierungsverhandlungen mit der Union für eine künftige Koalition – doch der Unmut innerhalb der SPD scheint anzuhalten.

Wen holt Friedrich Merz in sein Kabinett? Diese Minister stehen bereit

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Kritik von der SPD-Basis: Braunschweiger Sozialdemokraten fordern „selbstkritische Auseinandersetzung“

Auf dem Parteitag der Braunschweiger SPD am Samstag (15. März) nahmen die Sozialdemokraten einen Antrag an, in dem es heißt, dass eine „selbstkritische Auseinandersetzung mit zentralen Personalentscheidungen“ notwendig sei. „Wir brauchen ein Führungspersonal, das unsere Werte glaubwürdig vertritt und mit Überzeugungskraft für die Menschen nach außen trägt“, zitiert die Braunschweiger Zeitung den Antrag. Namen werden keine genannt, jedoch dürfte klar sein, auf wen die Botschaft abzielt.

„Es ist nur noch traurig, wo die Bundes-SPD mittlerweile gelandet ist“, sagte der stellvertretende Braunschweiger SPD-Chef, Nils Bader. Als er nach der Wahlniederlage der SPD Klingbeils Ankündigung, auch noch Fraktionsvorsitzender werden zu wollen, gehört habe, da sei ihm „alles aus dem Gesicht gefallen“. Bader hatte neben dem Gewerkschafter Dietmar Schilff und dem SPD-Politiker Atakan Koçtürk den Antrag auf dem Parteitag in Braunschweig eingebracht. Koçtürk erklärte laut Braunschweiger Zeitung: „Wir müssen mit neuen Köpfen und mit frischem Wind wieder angreifen. Der Antrag richtet sich an den Bundesvorstand der SPD.“ 

Kritik an Klingbeil nach SPD-Wahlniederlage: Woidke fordert „personelle und inhaltliche Erneuerung der SPD“

Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) forderte nach der Wahl-Pleite Veränderung. „Nach diesem Wahlergebnis braucht es eine personelle und inhaltliche Erneuerung der SPD“, erklärte Woidke gegenüber dem Handelsblatt. „Davon werden meine Länderkollegen und ich nicht ablassen.“ Zunächst gehe es um die möglichst schnelle Bildung einer stabilen Bundesregierung. „Parallel muss aber ein Prozess der Erneuerung beginnen, der die SPD wieder in die Lage versetzt, bei den hart arbeitenden Menschen in diesem Land wieder stärker an Gewicht zu gewinnen.“

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SPD-Parteitag im Sommer: Esken geht von personeller Veränderung aus

Am Montag äußerte sich auch Esken zu Personalfragen innerhalb der SPD und erklärte im ZDF-„Morgenmagazin“, sie gehe von personellen Veränderungen in der Parteiführung aus. Die Co-Parteichefin verwies auf einen vorgezogenen Parteitag im Sommer, bei dem das Wahlergebnis analysiert werden soll. „Da werden auch personelle Konsequenzen notwendig sein. Das werden wir als Team entscheiden“, sagte Esken. 

Saskia Esken ist seit 2019 SPD-Vorsitzende, Lars Klingbeil seit 2021. Ob die beiden erneut für den Vorsitz antreten, ist unklar. Die Parteispitze soll im Juni gewählt werden – ein halbes Jahr früher als ursprünglich geplant. (pav mit dpa)

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