Die Verfassung erlaubt US-Präsidenten nur zwei Amtszeiten. Trump spekuliert öffentlich über Möglichkeiten, diese Regel zu umgehen.

Washington D.C. – US-Präsident Donald Trump ist zwar erst wenige Monate wieder im Weißen Haus, spricht aber bereits über eine dritte Amtszeit, obwohl die US-Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt. In einem am Sonntag (30. März) geführten Telefoninterview mit dem Nachrichtensender NBC sagte Trump auf eine entsprechende Frage: „Ich scherze nicht“. Es gebe „Methoden“, mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte.

„Viele Leute“ wollten, dass er eine dritte Amtszeit anstrebe, sagte der Präsident. Zu seinen Fans sagte Trump aber, dass „wir noch einen langen Weg vor uns haben, es ist noch sehr früh in der Regierung“. Auf die konkrete Frage, ob er eine weitere Amtszeit anstrebe, antwortete der Präsident laut NBC: „Ich arbeite gerne.“

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Trump über dritte Amtszeit: „Es gibt Methoden, mit denen man das tun könnte“

Auf die Frage, ob ihm Pläne vorgelegt worden seien, die ihm eine dritte Amtszeit ermöglichen würde, sagte Trump: „Es gibt Methoden, mit denen man das tun könnte.“ Er schloss auch nicht das Szenario aus, dass sein Vize J.D. Vance für das Präsidentenamt kandidiere und dann Platz mache für Trump. Das sei eine Methode, antwortete Trump laut NBC und fügte hinzu: „Aber es gibt auch andere.“

Trump hatte bereits in den vergangenen Monaten öffentlich mit einer dritten Amtszeit geliebäugelt. Im Januar sagte er, er wisse nicht, ob ihm eine erneute Kandidatur für die Präsidentschaft untersagt sei. Die New York Times berichtete zudem, bereits im November habe Trump vor Kongressmitgliedern gesagt, er werde wohl nicht erneut kandidieren – „es sei denn, ihr sagt mir: ‚Er ist so gut, dass wir einen Weg finden müssen‘“.

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US-Verfassung schützt eigentlich vor dritter Trump-Amtszeit: Demokraten fürchten Gesetzesänderung

Der 22. Verfassungszusatz legt fest, dass niemand mehr als zweimal zum US-Präsidenten gewählt werden darf. Doch hat Trump in den vergangenen Monaten schon mehrmals damit kokettiert, länger im Amt zu bleiben.  Auch die oppositionellen Demokraten fürchten, der Republikaner könne versuchen, die Verfassung anders auszulegen, um länger an der Macht zu bleiben. Die juristische Fachwelt hat ebenfalls schon Theorien durchgespielt, wie Trump das versuchen könnte.

Während seines Präsidentschaftswahlkampfs hatte Trump im Juli bei einer Versammlung konservativer Christen sogar gesagt, diese müssten „nicht mehr wählen gehen“, falls er die Wahl gewinnen würde. (bg/dpa/AFP).

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