Waffen für die Ukraine
Nach US-Wende bei ATACMS: Union drängt auf Taurus-Lieferungen – Scholz bleibt beim Nein
VonJekaterina Jaluninaschließen
Die Union forderte Bundeskanzler Olaf Scholz zum Kurswechsel bei den Taurus-Lieferungen an die Ukraine auf. Trotz der Kehrtwende der USA bleibt Scholz bei seinem Nein.
Berlin – Die Forderungen nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine werden immer lauter und kommen aus verschiedensten Lagern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt trotz der US-Freigabe für den Einsatz weitreichender Waffen durch die Ukraine bei seiner Ablehnung der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.
Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner erklärte am Montag in Berlin, die Haltung des Bundeskanzlers bleibe unverändert. Scholz habe sich „klar festgelegt“ und betont, dass er seine Meinung „auch nicht mehr ändern“ werde. Büchner sagte: „Ja, die Bundesregierung war darüber informiert und nein, es hat keine Auswirkungen auf die Entscheidung des Bundeskanzlers, Taurus nicht zu liefern“.
Nach ATACMS-Freigabe durch USA: Union fordert Scholz zum Kurswechsel bei Taurus-Lieferungen auf
Nach langem Zögern hatten die USA der Ukraine erlaubt, Reichweitenbeschränkungen für bestimmte Waffen aufzuheben, um Ziele in Russland anzugreifen. Laut der New York Times betrifft dies Raketen des Typs ATACMS, die eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern haben und zur Unterstützung ukrainischer Truppen in der russischen Grenzregion Kursk eingesetzt werden könnten.
Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen bestimmte Ziele in Russland zu gestatten. Johann Wadephul, Verteidigungsexperte der CDU, betonte gegenüber der Rheinischen Post: „Es wäre logisch, wenn Deutschland sich wie die USA verhielte.“
Wadephul bezeichnete die Entscheidung der USA als „eine verständliche Reaktion auf die Eskalation durch Russland, welches jetzt auch nordkoreanische Spezialtruppen einsetzt“. Diese könnten nun durch die Ukraine bekämpft werden. Er betonte zudem, Russlands Präsident Wladimir Putin müsse „immer wieder erfahren, dass wir ihn mit seiner brutalen Aggression nicht durchkommen lassen“.
Taurus-Lieferungen: Grünen-Chef Habeck würde als Kanzler reichweitenstarke Waffen an die Ukraine liefern
Der frisch nominierte Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck erklärte, dass er als Regierungschef Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern würde. Er würde die Entscheidung von Scholz, diese Waffen nicht zur Verfügung zu stellen, rückgängig machen, so Habeck am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Gleichzeitig betonte er, dass Waffenlieferungen stets zu den „schwierigsten Entscheidungen“ gehören, die eine Regierung treffen müsse.
Zuvor hatte FDP-Fraktionschef Christian Dürr die Möglichkeit einer erneuten Abstimmung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl angestoßen. „Ich könnte mir vorstellen, dass ein solcher Antrag Erfolg haben könnte, wenn man sich die Positionen von Union und Grünen anschaut“, sagte Dürr in einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine
Die USA hatten nach langem Zögern der Ukraine grünes Licht für den Einsatz weiterreichender Waffen gegen Russland gegeben. Ein US-Vertreter bestätigte am Sonntag Berichte von US-Medien, wonach Präsident Joe Biden die bislang geltenden Beschränkungen für an die Ukraine gelieferte Waffen aufgehoben hat. In Deutschland zeigt sich die Regierung deutlich zurückhaltender. (afp/dpa/jal)
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