„Abstand von Pflichtdiensten“

Pistorius‘ Bundeswehr-Plan auch ohne Wehrpflicht: Diese Anreize will der Minister anbieten

  • Victoria Krumbeck
    VonVictoria Krumbeck
    schließen

Die Bundeswehr braucht dringend Nachwuchs. Boris Pistorius nimmt Abstand von der Wehrpflicht und will mit Anreizen für ein freiwilliges Modell werben.

Berlin – Die Bundeswehr kämpft mit Personalmangel. Vor allem der Nachwuchs bleibt aus. Das Ziel der „kriegstüchtigen“ Bundeswehr bleibt damit weiterhin fern. Dagegen will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vorgehen und stellte dem SPD-Präsidium seine Pläne am Montag (27. Mai) vor. Dabei wendet sich der Minister von einer Pflicht zum Wehrdienst ab und zielt mit Anreizen auf ein Modell der Freiwilligkeit ab.

Pistorius: Nachwuchs für die Bundeswehr – Anreize statt Pflicht

Seit längerem ist bekannt, dass Pistorius und sein Ministerium über die Wiedereinführung einer Wehrpflicht nachdenken. Bei dem am Montag vorgestellten Modell kam das Wort „Wehrpflicht“ allerdings nicht vor, wie der Spiegel über das SPD-Treffen berichtete. Vielmehr sollen sich junge Menschen freiwillig für die Bundeswehr entscheiden. Als Anreiz wurde laut Spiegel-Informationen ein kostenloser Führerschein vorgeschlagen, aber auch ein erleichterter Zugang zu Studienfächern, Rabatte bei der Rückzahlung von Studienkrediten oder auch Sprachkurse.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will mehr Soldatinnen und Soldaten für die Bundeswehr rekrutieren.

Bei dem von Pistorius vorgeschlagenen Modell handelt es sich vielmehr um einen Ausbau des freiwilligen Dienstes bei der Bundeswehr. Künftig sollen alle 18-Jährigen mit einer Art Musterungsfragebogen angeschrieben werden, in dem sie Auskunft über ihre körperliche Fitness ausgeben sollen. Hierfür wäre nur eine Änderung der Datenschutzbestimmungen nötig. Bisher verschickte die Bundeswehr zweimal im Jahr Postkarten an junge Menschen, die 18 Jahre alt geworden sind, auf denen sie darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass es die Bundeswehr gibt.

Bundeswehr: Mehr als 20.000 Soldaten fehlen – Pistorius setzt auf Freiwilligkeit

Die Ziele der Bundeswehr sind ambitioniert. Bis 2031 sollen mehr als 20.000 zusätzliche Streitkräfte rekrutiert werden. Derzeit hat die Bundeswehr 181.000 Soldatinnen und Soldaten und will diese Zahl auf 203.000 aufstocken. Pistorius Vorschlag stieß bei der SPD auf Unterstützung. „Wir sind überzeugt, dass attraktive Anbieter auch auf dem freien Arbeitsmarkt Menschen für sich begeistern können“, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach dem Gespräch, wie der Tagesspiegel berichtete.

Schleudersitz ade? Von Scharping bis Pistorius – wer im Bendlerblock das Sagen hat

Rudolf Scharping (1998 bis 2002): Als die Ehrenformation der polnischen Armee den Minister im Februar 1999 im polnischen Krakau begrüßte, war Scharpings Welt noch in Ordnung. Doch dann stolperte er über zwei verhängnisvolle Affären. Während nämlich die Bundeswehr kurz vor einem Einsatz in Mazedonien stand, ließ er sich quietschvergnügt mit seiner Lebensgefährtin im Swimmingpool fotografieren. Und auch die dubiosen Deals mit PR-Mann Moritz Hunzinger stießen der SPD sauer auf. Im Juli 2002 wurde Scharping schließlich entlassen.
Scharping und Lebensgefährtin
Scharping soll laut SPD-Fraktion abgelöst werden
Verteidigungsminister Struck bei Soldaten in Bosnien
Schleudersitz ade? Von Scharping bis Pistorius – wer im Bendlerblock das Sagen hat

Pistorius will mehr Soldaten für die Bundeswehr: „Abstand von Pflichtdiensten“

„Wenn wir Menschen für den Dienst an der Gemeinschaft innerhalb und außerhalb der Bundeswehr begeistern wollen, dann müssen wir erstmal über die Frage von Möglichkeiten und dem Abbau von Hürden reden und sollten von Pflichtdiensten Abstand nehmen“, so Kühnert weiter. Laut Tagesspiegel teilte das Verteidigungsministerium mit, dass es noch mehrere offene Punkte gebe und weitere politische Gespräche geführt werden müssten.

Eine Wehrpflicht, wie sie bis zur Aussetzung im Jahr 2011 galt, wird von den Ampel-Parteien abgelehnt. Zuvor dachte Pistorius öffentlich über das schwedische Modell nach. Bei diesem werden alle junge Menschen gemustert, bei der Einberufung wird jedoch vorwiegend auf Freiwilligkeit gesetzt. Ein konkreter Vorschlag soll noch vor der Sommerpause kommen. (vk)

Rubriklistenbild: © imago