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Björn Höcke, der AfD-Spitzenkandidat, hatte einen TV-Talk vor der Thüringer Landtagswahl geplant. Nun erfolgt seine Absage.

Update vom 29. August, 12.27 Uhr: Seine Teilnahme an einer TV-Runde mit seinen Kontrahenten hatte AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke abgesagt – aus gesundheitlichen Gründen. Heute, nur einen Tag später, will er vor der Thüringen-Wahl wieder Wahlkampf machen. Er werde seine Termine wie geplant wahrnehmen, sagte ein AfD-Sprecher. Dabei wird es sich wahrscheinlich um einen Wahlkampfauftritt in Nordhausen am Nachmittag handeln. 

TV-Talk abgesagt: Höcke muss sich aus Thüringen-Wahlkampf „rausnehmen“

Erstmeldung: Erfurt – Der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke zieht sich laut einem Medienbericht vorläufig aus dem Wahlkampf zur Thüringen-Wahl zurück: „Herr Höcke kann aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen“, zitierte n-tv einen Sprecher der AfD. „Er muss sich rausnehmen.“ So sagte der Thüringer AfD-Landeschef die Teilnahme an der letzten TV-Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten bei n-tv und Antenne Thüringen ab.

Die AfD-Spitze im Wandel der Zeit: von Bernd Lucke bis Alice Weidel

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Landtagswahl Thüringen: AfD liegt in Umfragen deutlich vorn

Die AfD steht in dem Bundesland seit Wochen in Umfragen zur Thüringen-Wahl bei rund 30 Prozent und damit deutlich vor anderen Parteien. Am 1. September steht im Freistaat die Landtagswahl an. Rund 1,66 Millionen Bürgerinnen und Bürger stimmen ab.

AfD-Landeschef Björn Höcke, der jüngst in zwei Prozessen vom Landgericht Halle wegen Verwendens von NS-Vokabular zu noch nicht rechtskräftigen Geldstrafen verurteilt wurde, träumt gar von einer Regierungsübernahme. Dann will er die Befugnisse des Verfassungsschutzes beschneiden und die Medienlandschaft umkrempeln.

Was ein Drittel der Mandate für AfD bei der Thüringen-Wahl bedeutet

Es steht kaum noch in Zweifel, dass die AfD in Thüringen bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird. Eine Regierungsübernahme der Höcke geführten und vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD ist zwar unwahrscheinlich, weil keine andere Partei mit ihr koalieren will. Doch sollte die AfD ein Drittel der Abgeordneten im neuen Landtag stellen, hätte sie weitreichenden politischen Einfluss.

In Thüringen ist eine Zweidrittelmehrheit aller gewählten Abgeordneten nötig, um den Landtag aufzulösen und damit den Weg für eine Neuwahl zu bereiten. Ohne AfD-Zustimmung ginge das dann nicht. Auch Verfassungsänderungen, die Wahl des Präsidenten und der Richter des Thüringer Verfassungsgerichtshofs und die Wahl des Präsidenten und des Stellvertreters des Landesrechnungshofs verlangen eine Zweidrittelmehrheit, was die AfD mit einer Sperrminorität theoretisch blockieren könnte.

Verfassungsänderungen in Thüringen nur mit Zweidrittelmehrheit

Etwas anders liegt der Fall bei einer sogenannten nicht qualifizierten Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Diese ist nötig bei der Wahl von Mitgliedern des Richter- und Staatsanwaltswahlausschusses, die der Berufung von Richtern und Staatsanwälten zustimmen müssen, oder wenn die Öffentlichkeit bei Plenarsitzungen ausgeschlossen werden soll. Ob die Sperrminorität dann wirksam wird, hängt nach Angaben der Landtagsverwaltung von der Stimmenverteilung zum Zeitpunkt der Beschlussfassung ab. (dpa/AFP/frs)