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© Andreas Hoenig/dpa

Auf der Riad-Konferenz beraten arabische Staaten, die Türkei und die EU, wie es in Syrien weitergehen soll. Die Lage ist schwierig. Baerbock sagt Hilfe zu.

Update vom Sonntag, 12. Januar, 15.25 Uhr: Ein ausgebliebener Handschlag beim Damaskus-Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock hatte vor gut einer Woche für Schlagzeilen gesorgt. Bei ihrem Treffen mit Syriens De-facto-Außenminister Asaad al-Schaibani in Saudi-Arabien gab es dagegen nun eine Begrüßung per Handschlag, wie aus deutschen Delegationskreisen in verlautete. Die beiden Politiker trafen am Rande einer Syrien-Konferenz in Riad zusammen. Ein Foto der Begrüßung gab es zunächst nicht.

Bei ihrem Besuch in der syrischen Hauptstadt am 3. Januar hatte Syriens De-facto-Machthaber Ahmed al-Scharaa die Grünen-Politikerin nicht per Handschlag begrüßt, aber ihrem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot die Hand entgegengestreckt.

Baerbock auf Riad-Konferenz: Frauenrechte in Syrien nach Assad-Sturz verstärkt im Fokus

In Syrien und international wird in diesen Wochen genau beobachtet, ob die aus der Islamistengruppe HTS entstandene Übergangsregierung die Rechte von Frauen respektieren und diese am öffentlichen Leben in dem Land teilhaben lassen wird. Der Händedruck zwischen einem fremden Mann und einer fremden Frau ist in islamisch geprägten Gesellschaften unter Gläubigen unüblich – und aus Sicht mancher Rechtsgelehrter sogar verboten. Es gibt aber keine eindeutige Regel und keine dominierende, religiöse Sitte.

„Schon als ich angereist war, war mir jedenfalls klar, dass es hier offensichtlich nicht gewöhnliche Handschläge geben wird“, sagte die Grünen-Politikerin nach dem Vorfall in Damaskus auf die Frage einer Journalistin. Aber ebenso klar habe man den islamistischen Gastgebern gemacht, dass man diese Praxis missbillige.

Lage in Syrien: Baerbock sagt auf Konferenz in Riad Hilfe zu

Erstmeldung: Riad – Außenministerin Annalena Baerbock hat bei einer internationalen Konferenz in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad weitere Hilfen Deutschlands zur Verbesserung der humanitären Lage in Syrien nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad zugesagt. Deutschland wird demnach das UN-Welternährungsprogramm und verschiedene Nicht-Regierungsorganisationen mit zusätzlichen 50 Millionen Euro für Essen, Notunterkünfte und medizinische Versorgung unterstützen. Diese Maßnahmen sollen dem friedlichen Übergang dienen und mehr Sicherheit schaffen.

Lage in Syrien: Baerbock kündigt Lockerung von Sanktionen auf Konferenz in Riad an

Baerbock stellte zudem eine Lockerung bestimmter Sanktionen in Aussicht, betonte jedoch, dass Sanktionen gegen den Assad-Clan und seine Anhänger, die während des Bürgerkriegs schwere Verbrechen begangen haben, aufrechterhalten bleiben müssen. Die Bundesregierung verfolgt in der Europäischen Union einen „smarten Ansatz“, um die syrische Bevölkerung schnell zu unterstützen. Ziel ist es, die Versorgung mit Lebensmitteln und Strom zu verbessern und den Wiederaufbau zu fördern, was zur Stabilität und einem friedlichen Machtübergang beitragen soll.

Syrien-Rebellen stürzen Assad: Die Bilder des Machtwechsels

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Konferenz in Riad: Prozess zur Stabilisierung Syriens angesichts anhaltend schwieriger Lage in Syrien

Seit dem Sturz von Assad am 8. Dezember 2024 befindet sich Syrien in einer Phase des politischen Umbruchs. Das Land wird derzeit von einer Übergangsregierung geführt, die aus der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) hervorging. Diese Gruppe hatte zuvor die Rebellenoffensive angeführt, die Assad zur Flucht zwang.

An der Konferenz in Riad nahmen neben Baerbock auch Außenminister arabischer Staaten, Syriens De-facto-Außenminister Asaad al-Schaibani, der türkische Außenminister Hakan Fidan und der britische Außenminister David Lammy teil. Aus der EU war neben Baerbock unter anderem die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vertreten. Die Themen der Konferenz umfassten den politischen Prozess zur dauerhaften Stabilisierung Syriens, die humanitäre Lage und den Wiederaufbau. (dpa/jal)