Datenschutz des Landes sieht „erhebliche Verstöße“

VfB Stuttgart: Bußgeld in Millionenhöhe? Das sagt Datenschützer Brink!

Stefan Brink, Landesdatenschutzbeauftragter in Baden-Württemberg
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Stefan Brink, Landesdatenschutzbeauftragter in Baden-Württemberg, spricht von einem empfindlichen Bußgeld.
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VfB Stuttgart: Der Abschlussbericht des Datenschutzbeauftragten des Landes weißt auf „erhebliche“ Verstöße der VfB Stuttgart 1893 AG hin. Das Bußgeld soll „empfindlich“ werden!

Update, 08. Februar: Sportlich gab es beim VfB Stuttgart am Wochenende eine Klatsche, jetzt könnte es auch in finanziell knüppeldick für die Schwaben kommen! Im Datenskandal meldet sich nun Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Dr. Stefan Brink zu Wort. Er kündigte an, seine Ermittlungen noch im Februar abschließen zu wollen. Zunächst gibt es ein „Lob“ von Brink, denn der VfB Stuttgart habe große Anstrengungen unternommen, um „Licht ins Dunkel“ zu bringen. Aber: Das Bußgeld, das Brink bereits vor einigen Tagen angekündigt hatte, könnte richtig saftig werden.

„Es muss ein spürbares Bußgeld sein“, so Brink am Montag in Stuttgart. Der Grund: Bei umsatzstarken Unternehmen, wie der VfB Stuttgart eines ist, muss ein hohes Bußgeld verhängt werden, „um einen Erfolg zu erzielen“. Eine Strafe in Millionenhöhe? Gerade in Corona-Zeiten wäre es ein durchaus empfindlicher Schlag für den Bundesliga-Aufsteiger, aber: Corona schützt vor Strafe schließlich nicht. Und immerhin gibt Brink zu Protokoll, dass er seinen möglichen Rahmen von bis zu 20 Millionen Euro nicht ausschöpfen werde. Brink: „Ich habe, was das Auskunftsverhalten angeht, nichts zu bemängeln.“

Datenskandal: Bußgeldverfahren gegen den VfB! Weitere Ermittlungen, Stellungnahme

Erstmeldung vom 04. Februar: Die Ermittlungen im Datenskandal beim VfB Stuttgart kommen ganz langsam in eine entscheidende Phase. Am Mittwoch wurde bekannt, die erste Bewertung durch den Datenschutzbeauftragten des Landes Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, ist fertig - und hat es durchaus in sich.

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Brink gibt dazu zu Protokoll: „Die Datenschutzverstöße sind erheblich, sie veranlassen uns dazu, ein Bußgeldverfahren zu eröffnen.“ Außerdem kommt er zu der Auffassung, dass „hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für Datenschutz-Verstöße der VFB Stuttgart 1893 AG vorliegen. HEIßT: Die Ermittlungen gehen weiter!

Datenskandal: Bußgeldverfahren gegen VfB! Weitere Ermittlungen, Stellungnahme!

Noch vor dem Spiel des VfB Stuttgart im DFB-Pokal gegen Gladbach äußerte sich VfB-Vorstands-Boss Thomas Hitzlsperger zu den Entwicklungen. Gegenüber der ARD erklärte er, es habe am Mittwoch auch ein Gespräch mit Brink gegeben: „Ich wusste schon letzter Woche, dass es ein Bußgeldverfahren geben wird. Das Gespräch war konstruktiv. Wir haben auch wieder Neues erfahren. Es Wir wollen das zum Abschluss bringen mit einem VfB, der kooperiert - das wurde uns auch jetzt wieder bestätigt.“

Zu dem Bußgeldverfahren gibt es inzwischen auch eine Stellungnahme des Vorstands des VfB Stuttgart:

Zum eingeleiteten Bußgeldverfahren des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, bei dem es um einen Vorgang aus dem Jahr 2018 geht, erklärt der Vorstand, dass die VfB Stuttgart 1893 AG die bisherigen Aufklärungsarbeiten unterstützt hat und auch weiterhin vollumfänglich mit der Behörde kooperieren wird. Hierzu fand am Mittwoch ein konstruktives Gespräch mit dem Landesdatenschutzbeauftragten, Herrn Dr. Brink, über bereits eingeleitete und geplante weitere Schritte und Maßnahmen statt. Eine lückenlose Aufklärung ist sowohl im Interesse der VfB Mitglieder und Fans als auch im Eigeninteresse des VfB. Der Vorstand bittet um Verständnis, dass sich die VfB Stuttgart 1893 AG derzeit nicht zu Details äußern kann, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt.

Stellungnahme des VfB-Vorstands

Auch Esecon-Bericht fertig: VfB sucht noch nach juristischer Unterstützung

Neben den Ermittlungen durch den Datenschutz des Landes, gibt es inzwischen auch einen Bericht der Kanzlei Esecon. Das Berliner Unternehmen wurde vom VfB Stuttgart ebenfalls mit der Aufklärung im Datenskandal beauftragt. Problem: Noch ist nicht geklärt, wer diese Berichte juristisch bewerten soll.

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Ein Großteil des Aufsichtsrats wurde die Kanzlei Geis aus Stuttgart bevorzugen - nicht aber Claus Vogt. Dem amtierende Präsidenten ist die Nähe zum Verein, beziehungsweise zum Anteilseigner der VfB AG, dem Daimler-Konzern (11,75 Prozent Anteile) zu groß.

Experte schätzt die Bußgeldforderung an den VfB Stuttgart

Was kommt auf den VfB Stuttgart zu? Der SWR hat sich mit dem Juristen Prof. Dr. Christoph Buchert über die möglichen Bußgeldforderungen unterhalten.

Der Experte geht in dem Interview davon aus, dass der VfB mit einem „blauen Augen“ davon kommen könnte. Da der Vorfall auf das Jahr 2017 zurückgeht, gelten dann auch die Regelungen aus dieser Zeit. UND: „Die Bußgelder, die damals galten, sind aber deutlich geringer als das was wir heutzutage erwarten können.“

Heißt: „Der Bußgeldrahmen zur damaligen Zeit (2017) lag bei 300.000 Euro. In dem Fall würde ich persönlich vielleicht von einem Bußgeld von 50.000 bis 100.000 Euro ausgehen.“ Doch Brink weißt darauf hin, dass diese Schätzungen mit Vorsicht zu genießen sind. Man müsse grundsätzlich „alle einzelnen Umstände berücksichtigen“.

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