Ukraine-Krieg
Eine „Koalition der Willigen“ für die Ukraine: Wer dabei sein könnte
- VonTadhg Nagelschließen
Könnte Europa die Ukraine ohne die USA unterstützen? Mehrere Länder erwägen den Beitritt zu einer neuen Allianz. Doch nicht alle sind überzeugt.
Brüssel/London – Nachdem ein Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vergangene Woche in einem Eklat geendet war, ist die Fortführung der US-Hilfen weiterhin ungewiss. Der britische Premierminister Keir Starmer will diese Lücke mit einem Vier-Punkte-Plan zur Zusammenarbeit mit der Ukraine und einer „Koalition der Willigen“ füllen.
Der Ukraine-Krieg und die „Koalition der Willigen“: Starmer und Macron treiben neue Allianz voran
„Wir stehen heute an einem Scheideweg der Geschichte“, so Starmer am Sonntag (2. März) nach einem Ukraine-Gipfeltreffen von 18, hauptsächlich europäischen, Staats- und Regierungschefs. Auf vier Punkte habe man sich einigen können:
- die Fortsetzung der Militärhilfe für die Ukraine und die weitere Erhöhung des wirtschaftlichen Drucks auf Russland
- dass jeder dauerhafte Frieden die Souveränität und Sicherheit der Ukraine gewährleisten muss und die Ukraine bei allen Friedensgesprächen anwesend sein muss
- im Falle eines Friedensabkommens die Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine zu stärken, um eine künftige Invasion zu verhindern
- eine „Koalition der Willigen“ zu bilden, um ein Abkommen in der Ukraine zu verteidigen und den Frieden danach zu garantieren
Starmer räumte bei der Pressekonferenz sogleich ein, dass „nicht jede Nation sich in der Lage fühlen wird, einen Beitrag zu leisten“. Gleichzeitig zeigte er sich jedoch optimistisch, dass einige dazu in der Lage sein würden – sowie, dass dies ein Signal an Trump senden werde, dass Europa bereit sei, „die schwere Arbeit zu übernehmen“.
Europa übernimmt Verantwortung: Wer sich der „Koalition der Willigen“ anschließen könnte
Die Initiative wird von Großbritannien und Frankreich angeführt. Es sei deshalb davon auszugehen, dass beide Länder an einer Koalition beteiligt wären, wie Sky News schreibt. Beide Länder verfügen über ein mächtiges Militär und sind die einzigen Länder in Europa, die Atomwaffen besitzen. „Wichtig ist, dass Großbritannien und Frankreich die Führung übernehmen, da sie die beiden wichtigsten Militärmächte in Europa sind“, bemerkte der Militäranalyst Prof. Michael Clarke gegenüber dem Sender.
Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine
Auch die baltischen Staaten, also Estland, Litauen und Lettland, seien wahrscheinlich an Bord, ebenso wie Finnland. Alle vier Länder sind in der Nato und teilen Grenzen mit Russland. Dem Analysten zufolge könnte Italien ebenfalls beteiligt sein, obwohl Premierministerin Giorgia Meloni letzte Woche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über diese Idee noch uneins war.
Trudeau signalisiert Unterstützung: Kanada als möglicher Partner der Ukraine-Koalition
Kanada ist dem Bericht zufolge ebenfalls ein möglicher Kandidat. Das Land liegt zwar nicht in Europa, ist aber Nato-Mitglied. Auch die Aussagen von Premierminister Justin Trudeau deuten darauf hin. „Kanada hat geprüft, wie es am besten helfen kann, und wie ich vor einigen Tagen sagte, ist alles möglich“, so Trudeau am Sonntag mit Blick auf den Ukraine-Krieg.
Der New York Times zufolge sind auch Dänemark und die Niederlande offensichtliche Kandidaten für eine Beteiligung. Beide haben die Kriegsbemühungen der Ukraine finanziell stark unterstützt. Und sie sind Nato-Mitglieder, die zu anderen Sicherheitskampagnen, wie der in Afghanistan, beigetragen haben.
Militärische Unterstützung ohne die USA? Europas Strategie für den Ukraine-Krieg nimmt Form an
Es gebe aber auch Länder, die keinen Hehl daraus machen würden, dass sie nichts von derlei Unternehmungen halten, so das Blatt. Darunter falle insbesondere Ungarn, das in der Vergangenheit versucht hat, zusätzliche europäische Hilfe für die Ukraine zu blockieren. Auch von der Slowakei sei wohl keine Hilfe zu erwarten. Immerhin hatte Robert Fico, der slowakische Ministerpräsident, gemeinsam mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, von der EU des Öfteren einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine gefordert.
Polen, Spanien und Deutschland werden aus verschiedenen Gründen voraussichtlich auch keine Truppen entsenden. Polen sorgt sich um seine Sicherheit, weswegen der polnische Ministerpräsident Donald Tusk bereits vergangenen Monat klarstellte: „Wir haben nicht vor, polnische Soldaten in das Gebiet der Ukraine zu entsenden“. Man werde aber „logistische und politische Unterstützung“ leisten.
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Der spanische Außenminister Jose Manuel Albares sagte letzten Monat, es sei „im Moment zu früh, um über die Entsendung von Truppen in die Ukraine zu sprechen“, wie AFP berichtete. Allerdings fügte er hinzu: „Im Moment gibt es keinen Frieden, und es muss darum gehen, ihn so schnell wie möglich zu erreichen“.
Eine Entsendung von Truppen aus der Bundesrepublik gilt, zumindest unter der gegenwärtigen Regierung, ebenfalls als unwahrscheinlich. Schließlich hatte der scheidende Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgeschlossen, deutsche Soldaten als Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden. Friedrich Merz (CDU), der Scholz aller Voraussicht nach als Kanzler ablösen wird, hat hingegen härtere Töne angeschlagen – auch was die Zusage von Taurus-Raketen betrifft. Es bleibt damit abzuwarten, ob seine Haltung zum Einsatz von Truppen von der seines Vorgängers abweichen wird. (tpn)
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