Das Datum für die Kanzlerwahl steht fest. Die neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist schon in den Vorbereitungen, heißt es in einer offiziellen Mitteilung.

Berlin – Die Pläne kursierten schon ein paar Tage, jetzt sind sie offiziell. Wenn alles glattläuft, hat Deutschland in drei Wochen eine neue Regierung. CDU-Chef Friedrich Merz soll am 6. Mai vom Parlament zum Bundeskanzler gewählt werden. Das teilte der Bundestag mit. Voraussetzung ist die Zustimmung von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsvertrag.

Merz soll nächster Kanzler werden – vorher SPD-Entscheid

CDU-Chef Merz hatte bereits am Wochenende den 6. Mai als Termin für seine Wahl genannt. Voraussetzung für die Kanzlerwahl ist, dass die SPD-Mitglieder sich in einer vom 15. bis 29. April geplanten Befragung sowie die CDU auf ihrem am 28. April geplanten kleinen Parteitag für den von Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag aussprechen. Die CSU-Gremien hatten diesen bereits am Donnerstag (10. April) gebilligt.

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Kanzlerwahl in Deutschland 2025: So ist der Ablauf

Gewählt wird der Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags, der – abgesehen von einer Sitzung am 8. Mai anlässlich des Gedenkens an das Kriegsende vor 80 Jahren – regulär erst wieder in der Woche ab dem 12. Mai tagt. Am 6. Mai würde das Parlament dann zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

Laut Grundgesetz muss der Bundespräsident nach Gesprächen mit den Fraktionen den Kandidaten vorschlagen, gewählt wird dann geheim und ohne Aussprache. Nötig ist die absolute Mehrheit der Abgeordnetenstimmen, also die Mehrheit der Mitglieder des Bundestags. Es wird auch von der „Kanzlermehrheit“ gesprochen.

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Wie geht es nach Friedrich Merz‘ Kanzlerwahl weiter?

Sollte Merz zum Kanzler gewählt werden, dürfte am 6. Mai auch sein Kabinett im Bundestag vereidigt werden. Dann kann die Bundesregierung genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition am 6. November 2024 ihre Arbeit aufnehmen (dpa/AFP/frs)

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