Vorbereitung auf den Ernstfall
Pistorius legt nach: „Wenn wir angegriffen werden, müssen wir Krieg führen können“
VonFranziska Schwarzschließen
Verteidigungsminister Pistorius schließt eine Bedrohung Europas durch Russland nicht aus. Im ZDF erläuterte er seine Herangehensweise an das Problem.
Berlin – Boris Pistorius sieht für Deutschland aktuell keine akute Kriegsgefahr. Der Verteidigungsminister hält aber Krieg mit Russland in „fünf bis acht Jahren“ für möglich. Die Warnung an Nato-Länder hat der SPD-Politiker bereits mehrfach ausgesprochen – und jetzt erneuert. „Wenn wir angegriffen werden, müssen wir Krieg führen können“, sagte Pistorius im „heute journal“ im ZDF.
„Es geht weniger darum, sich konkret auf einen Angriff vorzubereiten. Aber damit rechnen muss man“, erläuterte der Verteidigungsminister, der Deutschland „kriegstüchtig“ machen will, in der Ausgabe vom 21. Januar. Genau für so einen Fall stelle man jetzt zum Beispiel die dauerhafte Kampfbrigade der Bundeswehr in Litauen.
Zu den Mängeln bei der Ausrüstung der Bundeswehr betonte er im ZDF: „Wir beschaffen gerade in großem Stil und mit hoher Geschwindigkeit.“ Verteidigungsminister Pistorius ist jetzt seit einem Jahr im Amt und steht bei der Bundeswehr-Reform vor vielen Herausforderungen.
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Debatte über Wehrpflicht und Öffnung der Bundeswehr für Nicht-Deutsche
Denn wie viele Bereiche der Wirtschaft leidet die Bundeswehr unter einem akuten Bewerbermangel. Pistorius lässt derzeit prüfen, ob das vor seiner Amtszeit festgelegte Ziel einer Sollstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten weiter Bestand haben wird. Derzeit sind es gut 181.600. Hinzu kommen rund 81.600 zivile Beschäftigte. Auch eine Öffnung der Bundeswehr für Menschen ohne deutschen Pass stellte Pistorius zur Debatte – auch die Opposition zeigte sich interessiert an der Idee.
Ebenso ist eine Rückkehr zur Wehrpflicht im Gespräch. Pistorius lässt aktuell Modelle prüfen, darunter das schwedische Wehrpflichtmodell. Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, aber nur ein Teil leistet Grundwehrdienst. Pistorius‘ Idee einer Rückkehr zur Wehrpflicht stößt aber auf Widerstand, auch in seiner SPD.
Pistorius war zuvor Innenminister in Niedersachsen. Dem Magazin Stern sagte der 63-Jährige im Dezember, dass er außer dem jetzigen kein anderes Amt mehr anstrebe: „Für mich ist das kein Sprungbrett für höhere Aufgaben.“ Manche trauen ihm aktuell aber mehr zu und bringen Pistorius als Nachfolger von Kanzler Olaf Scholz ins Spiel. (frs mit AFP und dpa)