Die Beantragung von Bürgergeld ist heutzutage relativ unkompliziert. Dennoch lehnen Jobcenter die Leistung oft ab. Gründe dafür, was Antragsteller beachten sollten und was im Falle einer Ablehnung zu tun ist.

Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zeigen, dass zum Stand März 2024 etwa 5,5 Millionen Menschen in Deutschland derzeit Bürgergeld erhalten. Das entspricht ungefähr 6,5 Prozent der Bevölkerung in Deutschland. Die Ablehnung eines Antrags auf Bürgergeld kann für Betroffene schwerwiegende finanzielle Konsequenzen haben. Doch warum werden so viele Anträge abgelehnt? 

Für den Anspruch auf Bürgergeld müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Eine Vielzahl von Faktoren kann dazu führen, dass ein Antrag auf Bürgergeld abgelehnt wird. Häufig liegt es daran, dass der Antragsteller bereits vorrangige Sozialleistungen beziehen kann, wie etwa Arbeitslosegeld 1 oder Wohngeld. Auch das Alter, ein zu hohes Einkommen oder Vermögenswerte können zur Ablehnung führen. 

Bearbeitungszeit vom Bürgergeld: Betroffene müssen mit mindestens drei Wochen rechnen 

Die Bearbeitungsdauer eines Antrags auf Bürgergeld variiert je nach Auslastung des Jobcenters. In der Regel sollten Antragstellende mit einer Bearbeitungszeit von mindestens drei Wochen rechnen, so „arbeitslosenselbsthilfe.org“. Voraussetzung für den Erhalt von Bürgergeld ist unter anderem eine nachgewiesene Hilfebedürftigkeit, die nicht durch eigenes Einkommen oder Vermögen gedeckt werden kann.  

Antrag auf Bürgergeld abgelehnt: Einkommen und Vermögenswerte könnten zu hoch sein

Ein häufiger Grund für die Ablehnung von Bürgergeldanträgen ist ein als zu hoch eingestuftes Einkommen, insbesondere bei Berücksichtigung des Lebenspartners, erklärt „arbeitslosenhilfe.org“. Zudem können Vermögenswerte wie Immobilien oder hohe Geldbeträge die Antragsberechtigung beeinflussen.  echo24.de berichtete bereits, welche Wert-Grenze es etwa bei Autos für Bürgergeld-Beziehende gibt.

Hierbei ist es wichtig zu beachten, dass die vorgeschriebene Vermögensgrenze von 40.000 Euro für die erste Person in der Familie, die Anspruch auf Leistungen hat, und 15.000 Euro für jede weitere Person in der Familie, die ebenfalls Anspruch auf Leistungen hat, nicht überstiegen werden darf. 

Gründe für Ablehnung sind vielfältig: Darauf müssen sich Antragsteller einstellen 

Weitere Gründe für die Ablehnung des Bürgergeldes könnten sein, dass weitere Sozialleistungen vom Betroffenen noch nicht ausgeschöpft wurden. Dazu zählen etwa Arbeitslosengeld 1, Krankengeld, Kindergeld, Wohngeld, Elterngeld oder Erwerbsminderungsrente. 

Zu den möglichen Gründen für eine Ablehnung gehören auch Fehler seitens des Jobcenters bei der Berechnung des Anspruchs oder der Übernahme von Angaben. Zudem kann eine unvollständige Antragstellung zu einer Ablehnung führen.  

Die „DAHAG“, die „Deutsche Anwaltshotline“, informiert, dass Antragsteller nicht sofort alle erforderlichen Dokumente einreichen müssen. Es ist jedoch entscheidend, dass sämtliche Unterlagen und Nachweise so früh wie möglich nachgereicht werden. Dies verhindert die Ablehnung aufgrund fehlender Unterlagen 

Bürgergeld abgelehnt: So können Betroffene vorgehen 

Das Jobcenter ist verpflichtet, detailliert darzulegen, aus welchen Gründen der Antrag auf Bürgergeld abgelehnt wurde. Bei einer (Teil-)Ablehnung hat der Antragsteller einen Monat Zeit, Widerspruch einzulegen. Stiftung Warentest empfiehlt, den Widerspruch per Einschreiben zu versenden.

Sollte das Jobcenter trotz des Widerspruchs bei seiner Entscheidung bleiben, besteht die Möglichkeit für den Antragsteller, Klage beim Sozialgericht einzureichen. Hierbei kann ein Anwalt für Sozialrecht den Betroffenen unterstützen und beraten. Formularbeginn.

Während es viele Gründe gibt, weshalb ein Antrag au Bürgergeld abgelehnt werden kann, gibt es auch zahlreiche Faktoren, welche die Höhe der Zahlung beeinflussen. (Von Milea Erzinger)

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