Neue Gesetze
Teurere Flugtickets, neue Bußgeld-Regeln und Co. – was sich im Mai ändert
VonLisa Kleinschließen
Im Mai gibt es einige Änderungen in Deutschland und der EU. Betroffen sind vor allem Autofahrer und Reisende. Alle Neuerungen im Überblick.
Schon wieder steht ein neuer Monat an – und mit dem Mai kommen auch wieder einige Änderungen. Im Mai steht für Verbraucher und Autofahrer so einiges an: Flugpreise werden teurer, an den Tankstellen darf künftig 100-prozentiger Biodiesel verkauft werden, eine neue Pkw-Kennzeichnung wird eingeführt – alle Änderungen im Mai gibt es hier im Überblick.
Änderungen für Autofahrer im Mai: Reiner Biodiesel und neue Pkw-Kennzeichnung
Autofahrer können künftig auch Diesel tanken, der zu 100 Prozent aus Abfallstoffen wie Frittenfett hergestellt wurde. Bislang konnten sie dem herkömmlichen Diesel nur beigemischt werden. Die Neuregelung greift voraussichtlich ab Mai. Ein genaues Datum ist noch nicht bekannt. echo24.de berichtete bereits, welche Autos die neuen Dieselsorten tanken dürfen.
Es gibt außerdem ab Mai eine neue Kennzeichnung für Autos. Wer einen Neuwagen kauft, bekommt vom 1. Mai an mehr Informationen über das Fahrzeug beim Händler. Vorgeschrieben sind spezifische Verbrauchs- und Emissionsangaben. Auch ändert sich die Methodik für die CO2-Farbskala: Ein Pkw wird wie bisher von A (grün) bis G (rot) eingeteilt, aber das Gewicht spielt jetzt keine Rolle mehr. Auch die möglichen CO2-Kosten über zehn Jahre müssen ausgewiesen werden.
Strengere Verfolgung von Verkehrssündern: Bußgeld-Änderung im Mai wird teuer für Raser und Falschparker
„Gefährliches“ Parken, Überholen und Rasen in der Schweiz kann künftig auch für Deutsche richtig teuer werden. Denn: Es gibt eine Änderung für Autofahrer in Sachen Bußgeld aus dem Ausland. Deutsche Falschparker oder Raser, die in der Schweiz ein Knöllchen bekommen, werden vom 1. Mai an durch die Bundesrepublik zur Kasse gebeten.
Umgekehrt können auch Schweizer Verkehrssünder leichter belangt werden. Die neue Regelung gilt, wenn die Geldforderung insgesamt 70 Euro beziehungsweise 80 Franken übersteigt.
Neu im Mai für Reisende: Höhere Steuer auf Flugtickets – Änderung bei App der Deutschen Bahn
Flugreisende müssen sich auf steigende Preise einstellen. Zum 1. Mai steigt die Ticketsteuer je nach Entfernung um über 20 Prozent auf eine Spanne zwischen 15,53 und 70,83 Euro je Flugticket. Somit wird Reisen mit dem Flugzeug künftig deutlich teurer.
Die Smartphone-App „DB Streckenagent“ der Deutschen Bahn wird am 2. Mai eingestellt. Mit dem Angebot konnten sich Fahrgäste beispielsweise über aktuelle Störungen alarmieren lassen. Künftig soll es diese Funktion in der App „DB Navigator“ geben.
Änderungen im Gesundheitswesen: Mehr Geld für Pflegekräfte – Klinik-Atlas soll an den Start gehen
Beschäftigte in der Altenpflege bekommen ab dem 1. Mai mehr Geld. Der Mindestlohn pro Stunde steigt für Pflegefachkräfte auf 19,50 Euro, für Qualifizierte Pflegehilfskräfte auf 16,50 Euro und für Pflegehilfskräfte auf 15,50 Euro.
Voraussichtlich am 16. Mai soll der staatliche Klinik-Atlas zu Leistungsangeboten und Behandlungsqualität der Kliniken an den Start gehen. Patientinnen und Patienten sollen dann online vor einer geplanten Operation zum Beispiel nachschauen können, in welchem Krankenhaus der Eingriff wie häufig vorgenommen wurde.
Änderung bei Personalausweis und Reisepass: Neues Feld kommt im Mai
Auch bei Personalausweisen und Reisepässen ändert sich ab Mai etwas. Wer ein neues Ausweisdokument beantragt, findet bei der Abholung ein neues Feld darauf, in das ein möglicher Doktortitel eingetragen wird. Zuvor hatten Titel vor dem Nachnamen gestanden, was aber ausländische Grenzbehörden irritiert hatte. Das neue Feld soll Kontrollen vereinfachen.
Meta will KI-Warnhinweise einführen – Inhalte sollen gekennzeichnet statt gelöscht werden
Der Facebook-Konzern Meta wird beginnend im Mai mehr von Künstlicher Intelligenz erzeugte oder manipulierte Fotos und Videos mit Warnhinweisen auf seinen Plattformen lassen, statt sie zu löschen. Bei den Regeln geht es um Inhalte zu wichtigen Themen, bei denen die Öffentlichkeit in die Irre geführt werden könnte.
Regel-Änderungen beim Eurovision Song Contest 2024
Der Eurovision Song Contest 2024 soll anders werden: Regel-Änderungen sollen den Wettbewerb am 11. Mai aufregender machen. Dabei geht es unter anderem um die Auftritte der fünf größten Geldgeber, darunter Deutschland. Die sogenannten „Big Five“ werden auch in den beiden Halbfinalen in voller Länge live auftreten. Dennoch sind diese Teilnehmer weiter sicher im eigentlichen Finale.
Am Finalabend werden außerdem die Telefon- und Onlineabstimmung mit Beginn des ersten Auftritts freigeschaltet, sodass man seine Stimme direkt unter dem Eindruck des Live-Erlebnisses abgeben kann.
Rubriklistenbild: © IMAGO / MiS/ Jürgen Ritter
